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Einstweilige Verfügung

Sie haben eine einstweilige Verfügung vom Gericht erhalten? Hier finden Sie Antworten auf Ihre Fragen.

WAS IST EINE EINSTWEILIGE VERFÜGUNG?

Eine einstweilige Verfügung ist ein Instrument des vorläufigen Rechtsschutzes. Die Verfügung ergeht durch einen Beschluss des Gerichts und dient der Sicherung von Ansprüchen im Eilverfahren. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Gericht ist ein Verfügungsanspruch (Anspruch des Antragstellers gegen den Schuldner) sowie ein Verfügungsgrund (Anlass, aus dem die Verfügung begehrt wird).

WARUM HABE ICH EINE EINSTWEILIGE VERFÜGUNG ERHALTEN?

Da Sie auf das außergerichtliche Einigungsangebot unseres Mandanten nicht eingegangen sind, mussten gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Um unseren Mandanten möglichst schnell vor weiteren Urheberrechtsverletzungen zu schützen, hat FAREDS eine einstweilige Verfügung beantragt. Aufgrund der schon in der Abmahnung benannten Beweismittel konnte FAREDS die Rechtsverletzung durch Sie hinreichend glaubhaft machen und eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirken. Die Eilbedürftigkeit war bereits aufgrund der Wiederholungsgefahr offensichtlich gegeben.

WARUM ENTSTEHEN MIR DURCH DIE EINSTWEILIGE VERFÜGUNG SO HOHE KOSTEN?

Die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens bestimmen sich nach dem Streitwert der Sache. Dieser liegt z.B. nur für den Unterlassungsanspruch hinsichtlich eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes nach gefestigter Rechtsprechung bei EUR 50.000. Hieraus ergibt sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz eine Verfahrensgebühr für den eingeschalteten Rechtsanwalt von mehr als EUR 1.300. Hinzu kommen die Gerichtskosten und gegebenenfalls die Kosten des eigenen Rechtsanwalts.

IST DIE ANGELEGENHEIT MIT DEM ABSCHLUSS DES VERFAHRENS ERLEDIGT?
Nein. Auch wenn Sie die Kosten der Einstweiligen Verfügung gezahlt und eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgegeben haben, ist FAREDS beauftragt, die in der Abmahnung dargestellten Schadensersatzansprüche gerichtlich geltend zu machen. Wir raten Ihnen daher dringend auch noch in diesem Stadium auf den Vergleichsvorschlag unseres Mandanten einzugehen und so auch in Ihrem Sinne Schadensbegrenzung zu betreiben!