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Abmahnung vermeiden

Durch Urheberrechtsverletzungen veranlasste Abmahnungen müssen nicht sein. Nachfolgend finden Sie wichtige Hinweise, wie Sie sich schützen können:

Woran erkenne ich, ob ein Angebot im Internet legal ist?

Grundsätzlich müssen Sie davon ausgehen, dass die Urheber von Musikstücken, Filmen, Hörbüchern, Spielen etc. ihre Werke nicht zum kostenlosen Down- und Upload ins Netz stellen. Wenn einige Künstler auf ihren Internetseiten oder auf bestimmten Portalen z.B. Alben oder Songs kostenlos zur Verfügung stellen, so wird dies ausdrücklich kommuniziert. Beim Filesharing in Tauschbörsen liegt dagegen grundsätzlich kein Einverständnis des Urhebers vor. Sind Sie sich bei bestimmten Angeboten unsicher, suchen Sie sich Rechtsrat und lassen im Zweifel die Finger davon, um sich nicht strafbar und schadensersatzpflichtig zu machen.

Wie kann ich verhindern, dass andere mit meinem Internetzugang Urheberrechtsverletzungen begehen?

Für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet grundsätzlich der Anschlussinhaber als Störer. Dieser muss alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um Rechtsverletzungen durch andere zu verhindern. Wenn Sie also einen Internetanschluss haben, den z.B. auch andere Personen in Ihrem Haushalt mitbenutzen, haben Sie besondere Prüf- und Handlungspflichten, um Urheberrechtsverletzungen durch diese Personen zu verhindern. Hierzu gehören insbesondere auch technische Sicherungsmaßnahmen. So muss ein WLAN-Anschluss ausreichend gesichert sein, da es nicht unwahrscheinlich ist, dass Fremde über diesen Zugang z.B. Musik- oder Filmstücke in Tauschbörsen einstellen. Auch Privatpersonen müssen daher die ihnen zur Verfügung stehenden üblichen Maßnahmen wie eine Verschlüsselung  und Passwortschutz wirksam einsetzen. Rechtsprechung zu diesem Thema: BGH, 12.05.2010, I ZR 121/08; LG Düsseldorf, 27.05.2009, 12 0 134/09.

Welche Aufsichtspflichten haben Eltern minderjähriger Kinder? 

Es kommt vor, dass Eltern wegen einer Urheberrechtsverletzung belangt werden, die von einem minderjährigen Kind begangen wurde. Gerade bei Kindern und Jugendlichen ist die Nutzung von Tauschbörsen und damit verbundene Verstöße gegen das Urheberrecht verbreitet. Wenn Sie Kindern den Zugang zum Internet ermöglichen, sollte die Nutzung grundsätzlich unter Ihrer Aufsicht erfolgen. Ist dies nicht möglich, müssen Sie wirksame Maßnahmen ergreifen, um einen Missbrauch zu verhindern. So können Sie  z.B. für minderjährige Nutzer ein eigenes Benutzerkonto mit beschränkten Rechten einräumen und mit einer Firewall Downloads verhindern. Fehlt Ihnen selbst der technische Sachverstand, sind Sie verpflichtet, einen Fachmann mit den Sicherungsmaßnahmen zu beauftragen. Rechtsprechung zu diesem Thema: OLG Köln, 23.12.2009, 28 O 889/08; LG Köln, 22.11.2006, 28 0 150/06.