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Irreführende Werbung – OLG Düsseldorf zu “Himbeer-Vanille Abenteuer” (Früchtetee)

Das sprichwörtlich nicht alles drin sein muss was drauf steht, entschied das OLG Düsseldorf mit seinem Urteil vom 19.02.2013, Az. I-20 U 59/12 hinsichtlich der Bewerbung von Teemischungen. Nach Ansicht des OLG Düsseldorf ist ein Teeprodukt nicht dadurch zwingend als irreführend einzustufen, weil es den Namen „Himbeer-Vanille Abenteuer“ trägt, jedoch keine Himbeeren oder Vanille enthält und zusätzlich den Hinweis „nur natürliche Aromen“ aufweist.

Dieser Entscheidung liegt eine Früchteteemischung mit dem Namen „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ aus dem Hause eines bekannten Teeherstellerunternehmens zugrunde. Dieses Unternehmen vertrieb eben diesen Früchtetee und versah die Verpackung zusätzlich mit dem Hinweis „nur natürliche Aromen“. Darüber hinaus wies die Verpackung Bilder von Himbeeren und Vanilleblüten auf. Die Teemischung selbst enthielt jedoch unstreitig keine Bestandteile von Himbeere oder Vanille oder gar Aromen der Himbeere und Vanille. Die Zutaten der Teemischung waren jedoch ordnungsgemäß aufgelistet. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbräucherverbände sah in dieser Art der Bewerbung der Teemischung eine unzulässige Irreführung der Verbraucher und mahnte das Teeunternehmen ab. Aufgrund der Erfolglosigkeit verklagte diese das Teeunternehmen auf Unterlassung und bekam in ersten Instanz vor dem LG Düsseldorf Recht. Das Teeunternehmen legte daraufhin gegen diese Entscheidung bei dem OLG Düsseldorf Berufung ein und gewann. Nach Ansicht des OLG Düsseldorf reiche es aus, dass die Teemischung einen solchen Geschmack aufweise. Zu berücksichtigen sei hierbei die Sicht eines verständigen Verbrauchers, welcher nicht zwangsläufig davon ausgehe, dass die Teemischung tatsächlich Himbeere oder Vanille enthalte oder gar die Aromen dessen. Schließlich waren die Zutaten der streitgegenständliche Teemischung auch ordnungsgemäß aufgelistet gewesen. Insofern ist keine irreführende Werbung gegeben.

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