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Berechnung des Schadensersatzes bei einer Abmahnung

Nicht selten beschweren sich Abgemahnte (und deren Rechtsvertreter) über die in der Abmahnung angesetzte Höhe des Schadensersatzes. Oftmals kommt es dann vor, dass ein Schadensersatzbetrag gezahlt wird, der dem Kaufpreis für den Download auf einem legalen Internetportal (bei Musik bspw. 99 Cent) entspricht.

Dies widerspricht jedoch den tatsächlichen Gegebenheiten beim Filesharing und beweist, wie wenig Wissen darüber vorherrscht, welchen finanziellen Schaden die Nutzung von illegalen Tauschbörsen tatsächlich verursacht.

Grundsätzlich berechnen die Gerichte (so auch OLG Köln, Urteil v. 23.03.2012, 6 U 67/11) die Höhe des Schadensersatzes für ein Werk anhand bestehender GEMA-Tarife. Diese wiederum werden multipliziert mit der Zahl der (möglichen) Abnehmer des von der Festplatte des Abgemahnten bereitgestellten Titels in der illegalen Tauschbörse. Denn durch den gleichzeitigen Upload des Titels in der Tauschbörse geriert sich der Nutzer wie ein Händler, indem er allen gleichzeitig in der Tauschbörse aktiven Nutzern dieses urheberrechtlich geschützte Werk anbietet. Dementsprechend übersteigt der Schaden bei Weitem die Kosten für einen legalen Download, den sich der Abgemahnte erspart hat, da sich durch seine Tätigkeit auch viele Hundert weitere Personen, die zur selben Zeit in der Tauschbörse unterwegs sind, ebendiese Aufwendung ebenfalls erspart haben.

In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass das Anführen der  Entscheidung des LG Hamburg vom 08.10.2010 (308 O 710/09) nicht weiterhilft. Denn dieses Urteil bezog sich auf Musiktitel, deren Erstveröffentlichung im Zeitpunkt der Abmahnung bereits mehrere Jahre zurücklag und somit die für die Urheber und Leistungsschutzberechtigten relevante  erste Vermarktungs- und Verwertungsphase bereits weit zurücklag. Die meisten Personen jedoch erhalten eine Abmahnung, weil sie Werke heruntergeladen haben, deren Erstveröffentlichung erst ein paar Tage oder Wochen zurücklag. Vom Tauschen von urheberrechtlich geschützter Werke vor der offiziellen Veröffentlichung ganz zu schweigen…

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