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GEMA vs. YouTube – keine Einigung

Zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Videoportal YouTube konnte bis Januar 2013 keine Einigung über den Umgang mit dem Portal gemeldeten Urheberrechtsverletzungen erzielt werden.
Diesbezüglich hatte das LG Hamburg (Urteil vom 20.04.2012, Az.: 310 O 461/10) YouTube nach einer Klage der GEMA aufgrund zuvor monierter 12 Musikvideos zur Unterlassung verurteilt. YouTube habe durch das Bereitstellen und den Betrieb der Videoplattform einen Beitrag zu den Rechtsverletzungen geleistet und sei den obliegenden Verhaltens- und Kontrollpflichten nicht hinreichend nachgekommen. Insofern wurde das Portal als Störer zur Unterlassung verpflichtet.
In den nachfolgenden Verhandlungen zwischen der GEMA und YouTube konnte bis jetzt weiterhin keine Einigung über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von YouTube für die dort eingestellten Inhalte, noch über die Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke erreicht werden. Die GEMA hat daher nach eigener Mitteilung ein Verfahren bei der Schiedsstelle des DPMA eingeleitet, um die Angemessenheit der geforderten Mindestvergütung (0,375 Cent) prüfen zu lassen.
Es bleibt demnach abzuwarten, welche konkreten Verhaltensanforderungen YouTube unterliegt, wenn dem Portal Urheberrechtsverletzungen gemeldet werden, und welche Vergütung die streamingbasierte Plattform für das Bereitstellen der urheberrechtlich geschützten Musikwerke des GEMA-Repertoires zahlen muss.

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