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FAREDS-Klage (LG Hamburg): EUR 1.000 Schadensersatz + Abmahnkosten

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 13. März 2012 (Az: 310 O 355/11) den Prozesskostenhilfeantrag einer von FAREDS beklagten Internetnutzerin zurückgewiesen und ausführlich zur Rechtslage bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharern Stellung genommen. Unter anderem enthält die Entscheidung die folgenden Ausführungen:

  1. Die Beklagte behauptete, sie habe kein vorgerichtliches Schreiben von FAREDS erhalten. Diesen Einwand ließ das Gericht nicht gelten, da FAREDS vorgetragen und (durch Postausgangsbuch) belegt hatte, dass das Schreiben an die Beklagte übersandt wurde und ein Rücklauf nicht festzustellen oder zu erwarten war. Die Beklagte konnte den fehlenden Zugang weder darlegen noch beweisen.
  2. Vom Internetanschluss des Beklagten war der urheberrechtlich geschützte Film als Datei in einer Internettauschbörse öffentlich zugänglich gemacht worden. Hierfür ist die Beklagte verantwortlich. Weder die Behauptung, sie kenne den Film nicht und nutze keine Filesharing-Systeme noch die Aussage, sie sei zur Tatzeit gar nicht in ihrem Anwesen gewesen, ließ das Gericht gelten.
  3. Der Höhe nach sieht das Gericht einen Schadensersatzanspruch der Klägerin von 1.000 Euro nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie als gerechtfertigt.
  4. Auch die vorgerichtlichen Anwaltskosten und deren Höhe wurden von FAREDS schlüssig dargelegt. § 97a Absatz 2 UrhG komme nicht zur Anwendung.
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