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OLG Köln: 5.000 EUR Schadensersatz und 1.059,80 EUR Abmahnkosten für Raubkopierer

Das Oberlandesgericht Köln (AZ 6 U 31/10, 23.07.10) hat ein Landgerichtsurteil bestätigt, in dem ein Nutzer einer Internettauschbörse wegen einer Urheberrechtsverletzung zu 5.000 EUR Schadensersatz verurteilt wurde. Herangezogen werden darf eine fiktive Lizenzgebühr, wobei bei einer Tauschbörse “wegen der nicht kontrollierbaren Zahl möglicher Tauschbörsenteilnehmer ein Vielfaches des Entgelts für eine Einzellizenz angemessen erscheint.” Üblich, so das Gericht, sei zudem noch ein Strafzuschlag. Der Beklagte wurde zudem verurteilt die Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung in Höhe von EUR 1.059,80 zu zahlen, da es sich hierbei um erforderliche Kosten handele, die zu erstatten seien. Hinzu kommen zusätzlich die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten für das gerichtliche Verfahren. Das Urteil dokumentiert die aktuelle Rechtslage im Urheberrecht sowie das immense wirtschaftliche Risiko von Raubkopierern, die ein außergerichtliches Einigungsangebot nicht annehmen.

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