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Bundesjustizministerin zu Urheberrechtsverletzungen: Abmahnungen sind anerkanntes Mittel zur außergerichtlichen Anspruchsdurchsetzung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wagt einen neuen Vorstoß zum Schutz des Urheberrechts und will künftig geistiges Eigentum im Internet noch besser schützen. Beim neuen Urheberrecht solle der Urheber noch mehr im Mittelpukt stehen, so die Ministerin in ihrer “Berliner Rede zum Urheberrecht”. Die Entscheidung über die Nutzung eines Werkess sollte ausschließlich beim Rechteinhaber liegen, um so die kulturelle Vielfalt an Musik und Filmen zu sichern. Eine effektive Durchsetzung der geschaffenen Schutzrechte habe Priorität. In Ihrer Rede verteidigte Leutheusser-Schnarrenberger die Abmahnungen, die “im Zivilrecht seit langem eine anerkanntes MIttel (seien), um Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen (Quelle: Pressestelle des Bundesministeriums der Justiz, 14.06.2010).

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